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24.01.2011

Datenschutzbeauftragter des BMBF

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung hat entsprechend §§ 4f und 4g Bundesdatenschutzgesetzes einen behördlichen Beauftragten für den Datenschutz bestellt, der in Fragen des Datenschutzes als Ansprechpartner den Beschäftigten als auch den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung steht. Der Datenschutzbeauftragte ist unabhängig und in Ausübung seiner Fachkunde weisungsfrei und der Leitung des BMBF (Staatssekretär) unmittelbar unterstellt. Er ist gesetzlich zur Verschwiegenheit verpflichtet, so dass sich alle Beschäftigten oder Bürgerinnen und Bürger vertrauensvoll an ihn mit Fragen, aber auch Beschwerden wenden können.

Der Datenschutzbeauftragte wirkt auf die Einhaltung des Bundesdatenschutzgesetzes und anderer datenschutzrechtlicher Vorschriften hin und macht durch geeignete Maßnahmen die bei der Verarbeitung personenbezogener Daten eingesetzten Beschäftigten mit den Anforderungen des Datenschutzes vertraut. Ferner gibt er die öffentlich zugänglichen Angaben des Verfahrensverzeichnisses jedermann auf Antrag in geeigneter Weise zur Kenntnis.